Die Haushaltsverabschiedung in der Januar-Gemeinderatssitzung steht aus Sicht der CDU Hockenheim unter zwei besonderen Vorzeichen: Zum einen ist es bereits der zweite Haushalt unter Pandemiebedingungen, zum anderen wird dieser Haushalt neben deutlichen Einsparungen auch Steuer- und Gebührenerhöhungen vorsehen.

„Schon seit vielen Jahren weisen wir in unseren Stellungnahmen auf die schon paradoxe Situation hin, dass die Einnahmen zwar stetig steigen, aber dass sie bei weitem nicht ausreichen, um auch nur annähernd die laufenden Ausgaben zu decken“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Fuchs in einer Pressemitteilung. Ein Grund hierfür sei die zum letztmöglichen Zeitpunkt erfolgte Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht, bei dem nun auch die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen. Ein aus CDU-Sicht sehr sinnvoller Umstand, der nun einen transparenten und nachhaltigen Blick auf die städtischen Finanzen gebe.

Weil die Einnahmen die laufenden Ausgaben nicht decken, wurden im letzten Jahr alle Ausgaben und Einnahmen im Rahmen einer Haushaltsstrukturkommission auf den Prüfstand gestellt; die CDU Fraktion hatte hierzu die meisten Anträge aller Fraktionen eingereicht. Das Resultat war eine Verbesserung von circa 750.000 Euro pro Jahr. „Ein Ergebnis, das unsere Erwartungen weit übertroffen hat - gerade nach der ergebnislosen und damit gescheiterten Haushaltsstrukturkommission im Jahr 2016“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Hesping.

Aus Sicht der CDU´ler hätten die Diskussionen auch gezeigt, dass dringend notwendige Anpassungen über viele Jahre hinweg nicht erfolgt seien, sodass hier erst einmal gegolten habe, Aufgaben aus der Vergangenheit zu erledigen. Ein Nachholbedarf, der viele Kräfte gebunden und zusätzliche Kosten verursacht habe.

Weiterhin sei im Laufe der Haushaltsdiskussionen deutlich geworden, dass trotz der deutlichen Ergebnisverbesserung zusätzliche Einnahmen erforderlich seien, wenn man dringend notwendige Investitionen in Schulen, in Kindertagesstätten und in die öffentliche Infrastruktur mit dem Straßen- und Abwassernetz durchführen möchte. Dazu Fritz Rösch: „Wenn wir diese Investitionen weiterhin zurückhalten, laufen wir Gefahr, auf Dauer eine Schule oder eine Kindertagesstätte schließen zu müssen.“ Nur so ließe sich erklären, warum die Stadt Hockenheim – wie viele andere Kommunen auch – trotz oder gerade in Pandemiezeiten eine Erhöhung wichtiger Steuern plane.

Bevor es zur Verabschiedung des Haushalts in der Januar-Gemeinderatssitzung kommt, möchten die CDU-Stadträte Bärbel Hesping, Markus Fuchs, Christoph Kühnle, Aline Kramer, Fritz Rösch und Patrick Stypa die wichtigsten Eckpunkte des Haushalts im Rahmen einer öffentlichen Online-Fraktionssitzung diskutieren. Die findet statt am Montag 24. Januar um 19.30 Uhr. Um teilzunehmen, wird ein Computer oder Smartphone mit Internet-Anschluss, Mikrofon und Lautsprecher benötigt. Eine Kamera ist hilfreich. Die Anmeldedaten können direkt beim Fraktionsvorsitzenden Markus Fuchs (markus.fuchs@cdu-hockenheim.de) angefordert werden.

« Ein Zweites Leben für Hockenheimer Pflegebetten in Ungarn CDU Hockenheim blickt auf ein ereignisreiches und vielfältiges Jahr zurück »

Jetzt teilen: